BONUS: Kostenlose Spenden durch Online-Einkäufe... Erfahre mehr

Nutzungsbedingungen/ AGB BONUS-Spende

Das Wichtigste auf einen Blick

  • DEUTSCHLAND RUNDET AUF ist ein gemeinnütziges Unternehmen, dessen Ziel es ist, der Kinderarmut in Deutschland ein Ende zu setzen. Weitere Informationen zu uns findest du unter www.deutschland-rundet-auf.de
  • Als Nutzer kannst du über die BONUS-Spende bei deinen Lieblings-Onlineshops einkaufen, wodurch du kostenlos eine Spende an DEUTSCHLAND RUNDET AUF generieren kannst.
  • Als BONUS-Nutzer kannst du deine Rückvergütungen an DEUTSCHLAND RUNDET AUF spenden, die deine Spenden zu 100% an besonders wirksame Förderprojekte weiterleiten. Jeder Cent kommt an.
  • Dein Einkauf wird nicht teurer und die Mitgliedschaft bei der BONUS-Spende ist kostenfrei.

Bitte lies die nachfolgenden Nutzungsbedingungen!

Bei Fragen schreibe uns einfach eine E-Mail an bonus@deutschland-rundet-auf.de!


Nutzungsbedingungen

Präambel

Die DEUTSCHLAND RUNDET AUF Partner GmbH (nachfolgend auch „DRA" ) ist eine hundertprozentige Tochter der gemeinnützigen DEUTSCHLAND RUNDET AUF Stiftungs-GmbH mit Sitz in Berlin (nachfolgend „DRA-Stiftungs GmbH“ ). Die DRA-Stiftungs-GmbH verfolgt gemeinnützige Ziele und verpflichtet sich, etwaige Gewinne für gemeinnützige Zwecke einzusetzen. Das Ziel der DRA-Stiftungs-GmbH ist es, der Kinderarmut in Deutschland ein Ende zu setzen.

1 Geltungsbereich

Die Internetplattform bonusspende.de (nachfolgend „BONUS-Plattform“ ) wird von der DEUTSCHLAND RUNDET AUF Partner GmbH (Grimmstr. 12c, 10967 Berlin) betrieben. Das gemeinnützige Unternehmen Boost Engagement FBX gemeinnützige GmbH (Kurfürstenstr. 114, 10787 Berlin; nachfolgend „boost" ) verwaltet die BONUS-Plattform als Dienstleister von DRA.

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen DRA und registrierten Nutzern sowie Website-Besuchern und Plattformnutzern (nachfolgend „Nutzer“ ). Sie regeln die Rechte und Pflichten des Nutzers beim Besuch der BONUS-Plattform und bei der Nutzung der BONUS-Plattform bzw. der darin vorhandenen Funktionalitäten. Durch die Nutzung der BONUS-Plattform erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an. Akzeptiert ein Nutzer diese Bedingungen nicht, ist er nicht berechtigt, die BONUS-Plattform zu verwenden. Die Nutzungsbedingungen gelten als angenommen und zwischen dem Nutzer und DRA vereinbart, wenn

  • der Nutzer im Registrierungsprozess die entsprechende Schaltfläche für die Annahme der Nutzungsbedingungen anklickt (siehe Ziffer 4); oder
  • der Nutzer im Zuge der Nutzung der DRA-Plattform sich mit den Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt; oder
  • der Nutzer die auf der BONUS-Plattform angebotenen Services und Funktionalitäten tatsächlich nutzt. In diesem Fall erkennt der Nutzer an, dass DRA die tatsächliche Nutzung der BONUS-Plattform als verbindliche Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen ansieht.

Diese Nutzungsbedingungen sind ab dem 01.07.2016 und aktuell gültig und können jederzeit unter https://www.bonusspende.de/agb abgerufen werden.

Ergänzend gelten die Datenschutzbestimmungen .

2 Leistungsbeschreibung der BONUS-Plattform

(1) Der Nutzer kann über die BONUS-Plattform Einnahmen erzielen (z.B. bei Online-Einkäufen) und diese über die BONUS-Plattform an die DRA-Stiftungs GmbH spenden. Dazu stellt DRA auf der BONUS-Plattform ein Shopverzeichnis zur Verfügung, über das der Nutzer mittels spezieller „Trackinglinks“ zu bestimmten Shops (nachfolgend ein „Partnershop“ und zusammen die „Partnershops“ ) gelangen kann. Bei den Partnershops handelt es sich um Anbieter von Waren oder Dienstleistungen, die online bestellt oder zugänglich gemacht werden.

(2) Gelangt ein Nutzer über einen auf der BONUS-Plattform bereitgestellten Link zu einem Partnershop und tätigt dort anschließend eine Bestellung, erhält boost im Normalfall eine Provision von dem jeweiligen Partnershop bzw. von dem involvierten Affiliate-Netzwerk; gleichzeitig verdient DRA einen Provisionsanspruch gegenüber boost. Sobald boost diese Provision an DRA ausgezahlt hat, bekommt der Nutzer soweit rechtlich und vertraglich zulässig eine Rückvergütung. Die Einzelheiten zur Entstehung der Rückvergütung und deren Höhe sind in Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen geregelt.

(3) Der Nutzer der BONUS-Plattform kann verdiente Rückvergütungen an die DRA-Stiftungs GmbH spenden und damit einen aktiven Beitrag zum Kampf gegen Kinderarmut leisten. Registrierte Nutzer können sich die Rückvergütungen auch auszahlen lassen. Einzelheiten zur Spendenmöglichkeit sind in Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen geregelt.

(4) Die DRA-Partner GmbH behält sich vor, das Leistungsangebot zeitweise oder dauerhaft zu ergänzen oder zu ändern. Zukünftige Angebote und Leistungen unterliegen ebenfalls diesen Nutzungsbedingungen. Es besteht kein Anspruch auf die Beibehaltung einzelner Teile des Leistungsangebotes oder des Leistungsangebotes im Ganzen.

3 Nutzungsvoraussetzungen

Nutzungsberechtigt ist jede natürliche Person, die das 14. Lebensjahr abgeschlossen hat. Jugendliche unter 18 Jahren haben vor der Nutzung und Registrierung die Zustimmung ihrer Eltern einzuholen. Nicht zur Nutzung der BONUS-Plattform berechtigt, sind Unternehmer im Sinne von § 2 Abs. 1 UStG, es sei denn, die Nutzung erfolgt nicht im Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeit. Voraussetzung für die Nutzung ist ferner die Annahme dieser Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzbestimmungen.

4 Eröffnung eines BONUS-Nutzerkontos

(1) Um ein Nutzerkonto für die BONUS-Plattform (nachfolgend „BONUS-Nutzerkonto“ ) zu eröffnen und zu nutzen, muss der Nutzer sich registriert und diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung zugestimmt haben. Die Registrierung kann nur erfolgen, wenn der Nutzer durch Markieren des Feldes „Ich habe die Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung gelesen und stimme ihnen zu.“ diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in seine Registrierung aufgenommen hat.

(2) Die Registrierung als Nutzer ist kostenfrei. Bestimmte Vorteile/Funktionalitäten der BONUS-Plattform stehen nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung. Hierzu gehören zum Beispiel

  • volle Transparenz über die entstandenen Einnahmen und Spenden
  • die Möglichkeit sich Rückvergütungen auszahlen zu lassen
  • die Nutzung der „Weitersagen-Funktion“

(3) Jede Person darf nur ein BONUS-Nutzerkonto eröffnen. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung ausschließlich wahre Angaben zu machen, insbesondere was seine Identität betrifft. Möchte der Nutzer eine Spendenbescheinigung für von ihm getätigte Spenden erhalten, so muss er seinen Namen, seine Postanschrift sowie E-Mail-Adresse vollständig und richtig eingetragen haben.

(4) DRA sendet dem Nutzer Emails bezüglich seiner Teilnahme an der BONUS-Plattform, z.B. wenn das BONUS-Nutzerkonto eine neue Gutschrift aufweist oder wenn es wichtige Neuerungen hinsichtlich des Angebots oder seines BONUS-Nutzerkontos gibt. Der Nutzer erklärt sich hiermit einverstanden und verpflichtet sich, den Eingang von Emails regelmäßig zu prüfen. Der Nutzer kann sein Einverständnis zum Empfang von E-Mails jederzeit widerrufen, bspw. per E-Mail an support@bonusspende.de.

(5) DRA ist berechtigt, den Antrag zur Eröffnung eines BONUS-Nutzerkontos und zur Nutzung der BONUS-Plattform ohne Angaben von Gründen abzulehnen oder nicht anzunehmen. DRA ist unter den in Ziffer 12 genannten Gründen berechtigt, das BONUS-Nutzerkonto zu schließen und den Nutzer von der Teilnahme auszuschließen.

5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer führt keinen Missbrauch oder Betrug über die BONUS-Plattform oder sein BONUS-Nutzerkonto durch oder schadet DRA und/oder der DRA-Stiftung GmbH in anderer Weise.

(2) Der Nutzer stellt weder auf der BONUS-Plattform noch in den Mitteilungen, die über die BONUS-Plattform in soziale Medien übermittelt werden, Inhalte der folgenden Art ein oder verlinkt auf solche:

  • Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen
  • Jugendgefährdende, diskriminierende, gewaltverherrlichende, pornografische oder sittenwidrige Inhalte
  • Inhalte, die vulgäre Sprache, diskriminierende Aussagen oder obszöne, aggressive oder despektierliche Ausdrücke beinhalten
  • Unwahre Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen
  • Irreführende Inhalte
  • Inhalte, die Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte)
  • Inhalte, die DRA, der DRA-Stiftung GmbH oder einem Betreiber eines Partnershops gewollt Schaden zufügen
  • Aufrufe zu Boykotten, rechtswidrigen oder unfriedlichen Handlungen

(3) Der Nutzer ist für sein Verhalten auf der BONUS-Plattform und den angeschlossenen Websites (z.B. bonusspende.de oder deutschland-rundet-auf.de) und für alle von ihm eingestellten Inhalte und deren Richtigkeit uneingeschränkt verantwortlich. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass von ihm eingestellte Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften (z.B. Jugendschutzvorschriften) oder die guten Sitten verstoßen und nicht Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenschutzrechte) verletzt werden. Der Nutzer verpflichtet sich, vor dem Einstellen von Inhalten wie Texten, Bildern oder Videos die erforderlichen Einwilligungen der Urheber, Beteiligten, Berechtigten und Betroffenen einzuholen. Der Nutzer stellt DRA sowie die DRA-Stiftungs GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus einem Verstoß gegen diese Verpflichtung hervorgehen, frei.

(4) Erlangt DRA Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder besteht auch nur der Verdacht, dass Inhalte unzulässig sein könnten, kann DRA diese Inhalte jederzeit von der Website entfernen.

(5) Der Nutzer hat für sein BONUS-Nutzerkonto ein möglichst sicheres Passwort zu wählen und dies sowie andere Zugangsdaten streng geheim zu halten. DRA ist unverzüglich zu informieren (per E-Mail an support@bonusspende.de oder postalisch), sofern der Nutzer Hinweise darauf hat, dass Dritte unbefugt Zugriff auf die Zugangsdaten oder das Konto erhalten haben.

(6) Der Nutzer setzt keine externen Links auf die BONUS-Plattform, um damit auf kommerzielle Weise Geld zu verdienen. Des Weiteren ist es nicht gestattet, von DRA zur Verfügung gestellte Links in Spam-Emails zu versenden oder anderweitig in belästigender Art und Weise zu verbreiten.

(7) Sofern ein Nutzer gegen die genannten Pflichten verstößt, behält DRA sich vor, den Nutzer von der Nutzung der BONUS-Plattform auszuschließen und sein BONUS-Nutzerkonto zu löschen (siehe auch Ziffer 13). Des Weiteren behält DRA sich vor, Schadenersatz geltend zu machen und/oder Strafanzeige zu erstatten.

6 Nutzungsrechte

Stellt der Nutzer Texte, Bilder oder sonstige Inhalte öffentlich auf der BONUS-Plattform ein (z.B. wenn ein Nutzer auf der BONUS-Plattform postet, dass er eine Spende getätigt hat), so räumt er hiermit DRA das zeitlich und räumlich nicht beschränkte Recht ein, diese Inhalte auf mit der BONUS-Plattform verknüpften Websites, auf mit DRA assoziierten Social Media Seiten, in Werbematerialen für das DEUTSCHLAND RUNDET AUF-Projekt (on- und offline) sowie auf Seiten von BONUS-Partnern öffentlich zugängig zu machen. Hierzu zählen auch Inhalte, die andere Seiten mit Zustimmung des Nutzers an DRA übermittelt haben. DRA kann die eingestellten Inhalte unter Berücksichtigung des ursprünglichen Sinns kürzen und in dieser Form veröffentlichen.

7 Rückvergütungen

7.1 Allgemeines

Der Nutzer hat die Möglichkeit, über die BONUS-Plattform Einnahmen zu erzielen, indem er im Zuge von Online-Einkäufen/-Bestellungen Rückvergütungen verdient (nachfolgend „Rückvergütung“ ). Für das Entstehen einer Rückvergütung ist die Annahme dieser Nutzungsbedingungen zwingend erforderlich. Der Anspruch des Nutzers auf Zahlung der Rückvergütung (nachfolgend jeweils ein „Rückvergütungsanspruch“ ) richtet sich gegen DRA. Die Voraussetzungen für die Entstehung eines Rückvergütungsanspruchs sowie die Höhe des Rückvergütungsanspruchs bestimmen sich nach den Regelungen gemäß nachfolgend Ziffer 7.2.

7.2 Voraussetzungen und Höhe der Rückvergütungen

7.2.1 Funktionsweise

(1) Gelangt ein Nutzer über einen im Shopverzeichnis auf der BONUS-Plattform bereitgestellten Link zu einem Partnershop und tätigt dort anschließend eine Bestellung (nachfolgend „Transaktion“ ), verdient boost im Regelfall und in Abhängigkeit vom Wert und der Art der im Partnershop bestellten Ware oder Dienstleistung eine Provision (nachfolgend „boost-Provision“ ). Aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen zwischen boost und DRA steht DRA gegen boost ein Provisionsanspruch in Höhe von 90% der boost-Provision zu (die „DRA-Provision“ ); die Entstehung der DRA-Provision setzt unter anderem voraus, dass boost die boost-Provision zugeflossen ist. Unter den in dieser Ziffer 7 genannten Voraussetzungen steht dem Nutzer dann der Rückvergütungsanspruch gegen DRA zu. Die Auszahlung der boost-Provision an boost und damit auch die Auszahlung der DRA-Provision an DRA kann mehrere Monate in Anspruch nehmen. Solange die DRA-Provision nicht an DRA ausgezahlt wurde, stellen die im BONUS-Nutzerprofil angezeigten Beträge lediglich voraussichtliche, erwartete Rückvergütungen dar.

(2) Der Kaufvertrag, den der Nutzer eingeht, kommt nicht zwischen DRA und dem Nutzer, sondern ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Partnershop zustande.

7.2.2 Voraussetzungen des Rückvergütungsanspruchs

(1) Der Nutzer verdient die Rückvergütung und der Rückvergütungsanspruch entsteht nur, wenn und soweit die DRA-Provision für die jeweilige Transaktion an DRA ausgezahlt worden ist. Fließt DRA (gleich aus welchem Grund) keine DRA-Provision zu, verdient der Nutzer keine Rückvergütung und es entsteht kein Rückvergütungsanspruch gegen DRA für die jeweilige Transaktion.

(2) Für die Entstehung des Rückvergütungsanspruchs müssen zusätzlich die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Der Nutzer ist vor seiner Bestellung bei einem Partnershop durch den Klick auf einen Link auf der BONUS-Plattform oder einer mit der BONUS-Plattform verbundenen Website zum entsprechenden Partnershop gelangt.
  • Der Nutzer hat nicht zwischen dem Zeitpunkt des Klicks auf den Link zum Partnershop und dem Zeitpunkt des Abschlusses der Bestellung auf anderen Websites auf einen Link geklickt, der ebenfalls zum bereits über die BONUS-Plattform aufgerufenen Partnershop führt.
  • Der Nutzer hatte beim Aufruf des Shops über die BONUS-Plattform noch keine Artikel in seinem Warenkorb beim Partnershop.
  • Es hat ein erfolgreicher Geschäftsabschluss zwischen dem Nutzer und dem Partnershop stattgefunden.
  • Der Partnershop hat registriert, dass der Einkauf über die BONUS-Plattform zustande kam, und dies entsprechend an die BONUS-Plattform übermittelt.
  • Der Nutzer hat die gelieferte Ware angenommen und diese vollständig bezahlt.
  • Die gesetzliche oder vertragliche Widerrufsfrist ist abgelaufen.
  • Weder Nutzer noch Partnershop haben die Bestellung storniert oder die Provision aberkannt, gleich aus welchem Grund.

7.2.3 Höhe der Rückvergütungen

(1) Die Rückvergütung entspricht dem Nettobetrag (d.h. exklusive Umsatzsteuer) der DRA-Provision. Damit ist die Höhe der Rückvergütung indirekt von der Höhe der boost-Provision abhängig. Die boost-Provision wird vom jeweiligen Partnershop festgelegt und am bestellten Waren- bzw. Leistungswert unter Ausschluss der Umsatzsteuer sowie der Versand- und Versicherungskosten bemessen.

(2) Die Höhe der boost-Provision und somit letztlich der Rückvergütung fällt je nach Partnershop, bestelltem Produkt und teilweise auch abhängig von anderen Faktoren (z.B. Kundenstatus, besonderen Promotionen) unterschiedlich aus. Die Höhe der boost-Provisionen wird von den einzelnen Partnershops festgelegt und kann von diesen jederzeit geändert werden. Bestimmte Produkte können auch komplett von einer Provision ausgenommen sein. Die Höhe einer Provision kann sich auch nach einem Einkauf noch ändern, bspw. wenn boost eine höhere Provisionsstaffel erreicht oder wenn ein Teil der Bestellung storniert wird.

(3) DRA ist nicht verantwortlich für technische Probleme oder Versäumnisse der Partnershops. Stellt ein Nutzer fest, dass einer seiner Einkäufe über die BONUS-Plattform nicht korrekt erfasst ist und somit eine korrekte Rückvergütung nicht stattfinden kann, hat er die Möglichkeit dies an DRA über die BONUS-Plattform zu melden, woraufhin DRA sich bemühen wird, der Ursache nachzugehen (siehe Ziffer 7.2.6).

(4) Sollte die Höhe einer boost-Provision vom Partnershop nicht korrekt aufgeführt oder an boost und/oder an die BONUS-Plattform übermittelt werden, übernimmt DRA keine Gewähr für die angezeigte Rückvergütung und garantiert nicht, dass eine Rückvergütung in der angezeigten Höhe entstehen wird.

(5) Auf der BONUS-Plattform oder in dem BONUS-Melder (vgl. Ziffer 9) angezeigte Angaben zur Höhe von Rückvergütungen beziehen sich auf Nettowerte, stellen für den Nutzer lediglich einen Hinweis dar und sind für DRA nicht verbindlich.

7.2.4 Nachverfolgen eines Einkaufs

(1) Um Nachverfolgen zu können, ob und in welche Höhe eine Rückvergütung durch einen Einkauf entstanden ist oder voraussichtlich entstehen wird, muss der Nutzer bei der BONUS-Plattform registriert sein und vor dem Einkauf beim Klick auf den auf der BONUS-Plattform bereitgestellten Link zum Shop bei der BONUS-Plattform eingeloggt gewesen sein. Nur so kann dem Nutzer die Rückvergütung durch den getätigten Einkauf zugeordnet und seinem BONUS-Nutzerkonto gutgeschrieben werden.

(2) Sobald DRA den Einkauf und damit die voraussichtlich entstehende DRA-Provision registriert, wird die voraussichtliche Rückvergütung dem Nutzer in seinem BONUS-Nutzerkonto angezeigt. Zudem wird der Nutzer über eine neue Gutschrift auf seinem BONUS-Nutzerkonto per E-Mail informiert.

(3) Bei der Registrierung des Einkaufs ist DRA auf die korrekte Erfassung und Informationsübermittlung durch den Partnershop angewiesen. Verzeichnet ein Partnershop einen Einkauf nicht als über die BONUS-Plattform vermittelt, kann keine Rückvergütung stattfinden.

(4) Die angezeigte Höhe der voraussichtlichen Rückvergütung kann sich bis zur Bestätigung des Umsatzes durch den Partnershop und die Auszahlung an DRA verändern. Ein angezeigter Betrag reduziert sich z.B. wenn der Nutzer eine Bestellung, die über die BONUS-Plattform bei einem Partnershop getätigt wurde, ganz oder teilweise storniert.

7.2.5 Ausnahmen

(1) In bestimmten Fällen verdient DRA trotz des Einhaltens der Voraussetzungen (siehe Ziffer 7.2.2) keine DRA-Provisionen, so dass auch keine Rückvergütungen entstehen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn

  • Einstellungen am Computer des Nutzers oder installierte Programme das Tracking behindern oder unmöglich machen (dies kann z.B. durch die Nutzung eines AdBlockers, eines Proxyservers oder das Verhindern der Speicherung von sogenannten Drittanbieter-Cookies der Fall sein),
  • der Shop eine Verprovisionierung beim Bestellen bestimmter Produkte, Dienstleistungen oder Warengruppen ausschließt,
  • das Tracking des Shops oder des genutzten Affiliate-Netzwerks fehlerhaft ist.

(2) Darüber hinaus dürfen bestimmte Provisionen aus vertraglichen oder rechtlichen Gründen nicht an den Nutzer rückvergütet werden. Hierzu zählen z.B. Provisionen, die aus dem Kauf von Büchern, die der Buchpreisbindung unterliegen, resultieren. Auch kann es im Ausnahmefall vorkommen, dass eine Zuordnung einer Rückvergütung zu einem Nutzer nicht möglich ist, weil der Partnershop an boost bzw. an DRA die hierfür erforderlichen Informationen nicht übermittelt. DRA-Provisionen, die an den Nutzer nicht rückvergütet werden können, werden als Spende von DRA an die DRA Stiftungs-GmbH ausgezahlt.

(3) Aufgrund der vielfältigen Unwägbarkeiten, auf die DRA keinen Einfluss hat, weist DRA ausdrücklich darauf hin, dass eine Rückvergütung nicht garantiert werden kann und der Nutzer gegenüber DRA aufgrund entgangener Rückvergütungen keinen rechtlichen Anspruch geltend machen kann.

7.2.6 Fehlermeldungen

(1) Die auf der BONUS-Plattform im BONUS-Nutzerkonto angezeigten (voraussichtlichen) Rückvergütungen und deren Höhe werden für DRA jedoch nur verbindlich, sobald und soweit der Rückvergütungsanspruch rechtswirksam entsteht.

(2) Sofern der Nutzer denkt, dass

  • eine Rückvergütung nicht richtig im Nutzerkonto angezeigt wird oder fehlt,
  • eine Vergütung vom Partnershop fälschlicherweise abgelehnt wurde,
  • ein Fehler beim Tracking Prozess vorlag,
  • oder sonstige Unstimmigkeiten auffallen,

kann der Nutzer diesbezüglich eine Rückfrage an DRA stellen. DRA wird dieser Rückfrage (in wirtschaftlich und zeitlich angemessenem Maße) nachgehen. Ein Anspruch auf Erstattung einer bei einem Einkauf entgangenen Rückvergütung besteht nicht.

(3) Der Nutzer darf sich bezüglich des Verdachts auf eine entgangene Rückvergütung nie direkt an ein Partnershop wenden, sondern wird immer zunächst DRA kontaktieren.

7.2.7 Versteuerung der Rückvergütung, Abtretung und Verjährung

(1) Für eine ordnungsgemäße Versteuerung der Rückvergütungen ist der Nutzer unabhängig von der Verwendung der Rückvergütungen selbst verantwortlich. Bei Fragen zur steuerlichen Behandlung der Rückvergütungen sollte in Zweifelsfragen von dem Nutzer ein steuerlicher Berater hinzugezogen werden. Auf ausdrücklichem Verlangen des Nutzers wird DRA dem Nutzer unter Beachtung einer angemessenen Bearbeitungszeit sämtliche Informationen bereitstellen und sämtliche Auskünfte erteilen, soweit dies für eine ordnungsgemäße Besteuerung der Rückvergütungen erforderlich ist; DRA behält sich vor, dem Nutzer die eventuell entstehenden Kosten eines solchen Auskunftsersuchens in Rechnung zu stellen.

(2) Abtretungen von Ansprüchen des Nutzers (insbesondere des Rückvergütungsanspruchs) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen Zustimmung durch DRA.

(3) Ansprüche des Nutzers (insbesondere die Rückvergütungsansprüche) verjähren gemäß der gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

8 Verwendung der Rückvergütung, Spendenmöglichkeit

8.1 Allgemeines zur Verwendungsmöglichkeit

(1) Sobald eine Transaktion über die BONUS-Plattform ausgeführt und registriert wird, können registrierte Nutzer die voraussichtliche, erwartete Rückvergütung für diese Transaktion über ihr BONUS-Nutzerkonto einsehen. Die Angabe über die voraussichtliche Rückvergütung ist unverbindlich und erfolgt ohne die Begründung einer Rechtspflicht, solange für die entsprechende Transaktion kein Rückvergütungsanspruch unter den in Ziffer 7 genannten Voraussetzungen entstanden ist. Voraussichtliche Rückvergütungen können weder gespendet noch an den Nutzer ausgezahlt werden.

(2) Der Nutzer kann entscheiden, ob der Rückvergütungsanspruch an die DRA-Stiftungs GmbH gespendet oder weiter dem BONUS-Nutzerkonto des Nutzers mit der Möglichkeit zur Auszahlung gutgeschrieben werden soll (nachfolgend „Verwendungsentscheidung“ ).

8.2 Verwendungsentscheidung durch eingeloggte Nutzer

(1) Hinsichtlich Rückvergütungen für Transaktionen von Nutzern, die auf der BONUS-Plattform registriert und zum Zeitpunkt des Klicks auf den Link zum Partnershop auf der BONUS-Plattform eingeloggt waren, gilt für die Verwendungsentscheidung diese Ziffer 8.2.

(2) Ein registrierter Nutzer kann in seinem BONUS-Nutzerkonto durch einen Klick auf die entsprechende Schaltfläche die Spendenfunktion aktivieren. Mit der Annahme dieser Nutzungsbedingungen erklärt der Nutzer, dass er – vorbehaltlich eines Widerrufs gemäß Absatz (3) - seine künftigen Rückvergütungsansprüche an die DRA-Stiftungs GmbH spendet und den jeweiligen künftigen Rückvergütungsanspruch an die DRA-Stiftungs GmbH abtritt. DRA nimmt diese Abtretung im Namen der DRA-Stiftungs GmbH an. Die Abtretung erfolgt mit Wirkung zu dem Zeitpunkt, in dem (i) der jeweilige Rückvergütungsanspruch rechtswirksam entstanden und (ii) die Widerrufsfrist gemäß Absatz (3) ohne Widerruf abgelaufen ist.

(3) Der Nutzer wird von DRA per E-Mail über die voraussichtliche Entstehung des Rückvergütungsanspruchs für die jeweilige Transaktion informiert. Der Nutzer kann innerhalb einer Frist von 48 Stunden den Widerruf der Spende und der Abtretung des jeweiligen Rückvergütungsanspruchs (vgl. Absatz 2) gegenüber DRA erklären. Erfolgt kein fristgerechter Widerruf, so werden die Spende und die Abtretung des Rückvergütungsanspruchs wirksam, sobald der Rückvergütungsanspruch rechtswirksam entstanden ist. Anderenfalls wird die entsprechende Rückvergütung dem BONUS-Benutzerkonto des Nutzers gutgeschrieben; gleiches gilt, wenn die Spendenfunktion nicht aktiviert ist. In der E-Mail gemäß Satz 1 wird der Nutzer über die Möglichkeit des Widerrufs sowie über die Rechtsfolgen seiner Reaktion hingewiesen.

(4) Auch wenn ein Nutzer die Spendenfunktion nicht aktiviert hat oder die Spendenfunktion zwar aktiviert hat, aber einen Widerruf gemäß Absatz 3 erfolgt ist, so hat der Nutzer später noch die Möglichkeit die (seinem DRA-Nutzerkonto) gutgeschriebene Rückvergütung zu spenden. Dies geschieht durch einen Klick auf den entsprechenden Spenden-Button auf der DRA-Plattform oder durch eine sonstige Erklärung des Nutzers. Mit dem Klick bzw. der sonstigen Erklärung tritt der Nutzer den entsprechenden Rückvergütungsanspruch an die DRA-Stiftungs GmbH ab. DRA nimmt diese Abtretung im Namen der DRA-Stiftungs GmbH an.

(5) Um DRA auch durch mehr Sichtbarkeit und Fürsprache zu fördern, erhält der Nutzer im Laufe des Zuwendungsverteilungsprozesses die Möglichkeit, seine Unterstützung für DRA unter Angabe einer selbst verfassten Nachricht öffentlich zu machen, d.h. auf eines seiner Social Media Profile zu posten (z.B. facebook) und an verschiedenen Stellen der BONUS-Plattform oder auf an die BONUS-Plattform angebundenen Partnerseiten anzeigen zu lassen. Die Veröffentlichung geschieht nur auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers.

8.3 Verwendungsentscheidung durch nicht eingeloggte Nutzer

(1) Hinsichtlich Rückvergütungen für Transaktionen von Nutzern, die nicht auf der BONUS-Plattform registriert oder zwar registriert, aber zum Zeitpunkt des Klicks auf den Link zum Partnershop nicht auf der BONUS-Plattform eingeloggt waren (nachfolgend „Anonyme Transaktion“ ), gilt für die Verwendungsentscheidung diese Ziffer 8.3.

(2) Bei einer Anonymen Transaktion trifft der Nutzer die Verwendungsentscheidung bereits vor der Weiterleitung an den entsprechenden Partnershop. Dazu wird der Nutzer bei dem Klick auf den Link zum Partnershop auf die Möglichkeit hingewiesen, sich vor der Weiterleitung auf der BONUS-Plattform einzuloggen. Loggt sich der Nutzer daraufhin ein, gelten die Regelungen gemäß Ziffer 8.2.

Loggt sich der Nutzer nicht bei der BONUS-Plattform ein und klickt auf den Link zum Partnershop, so trifft er seine Verwendungsentscheidung dahingehend, dass eine aus der Anonymen Transaktion entstehende Rückvergütung an die DRA-Stiftungs GmbH gespendet werden soll; in diesem Fall tritt der Nutzer den entsprechenden zukünftigen Rückvergütungsanspruch bereits mit seiner Verwendungsentscheidung an die DRA-Stiftungs GmbH ab. DRA nimmt diese Abtretung in Namen der DRA-Stiftungs GmbH an.

8.4 Gutschrift und Auszahlung von Rückvergütungen

(1) Sofern Rückvergütungen nicht gespendet werden, wird der jeweilige Betrag dem BONUS-Nutzerkonto des jeweiligen Nutzers gutgeschrieben. Rückvergütungen aus Anonymen Transaktionen können nicht gutgeschrieben werden.

(2) Der Nutzer kann sich die auf seinem BONUS-Nutzerkonto gutgeschriebenen Rückvergütungen auszahlen lassen, sofern der jeweilige Rückvergütungsanspruch rechtswirksam entstanden ist. Hierzu muss der Nutzer seinen Wunsch zur Auszahlung DRA unter Nennung seines vollständigen amtlichen Namens, seiner Anschrift sowie seiner deutschen SEPA-Kontoverbindung schriftlich mitteilen (z.B. per Email oder postalisch). Die Auszahlung von Rückvergütungen an Nutzer erfolgt nicht automatisch. Eine Auszahlung kann ausschließlich vom Nutzer selbst veranlasst werden. Eine Verzinsung der Gutschriften auf dem BONUS-Benutzerkonto erfolgt nicht.

(3) Sind die für eine Auszahlung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt, erfolgt die Auszahlung innerhalb von zwei Monaten nach Veranlassung der Auszahlung per SEPA-Überweisung auf ein deutsches vom Nutzer zu benennendes Bankkonto. Eine Auszahlung auf nicht-deutsche Bankkonten kann nicht erfolgen.

(4) Auszahlungen werden unter Verwendung der vom Nutzer selbst genannten Daten getätigt. DRA übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit dieser Daten und ist entsprechend nicht haftbar, falls diese Daten fehlerhaft sind. DRA wird von der Verpflichtung zur Auszahlung einer etwaigen Rückvergütung befreit, sofern die von dem Nutzer angegebene Kontoverbindung nicht existiert und/oder einem anderen Kontoinhaber zuzuordnen ist.

(5) Bei Auszahlungen von Rückvergütungen erhebt DRA eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 € pro Auszahlung, die vom Auszahlungsbetrag abgezogen wird.

8.5 Spendenbescheinigungen

(1) Die DRA-Stiftungs GmbH wird dem Nutzer auf dessen Wunsch eine Spendenbescheinigung ausstellen, sofern alle für die Ausstellung erforderlichen Informationen, insbesondere Name, Email-Adresse und Anschrift vorliegen. Spendenbescheinigungen werden in der Regel nach Ablauf eines Kalenderjahres jährlich rückwirkend ausgestellt. Ein Anspruch auf Zwischenbescheinigung besteht nicht.

(2) Wünscht der Nutzer eine Spendenbescheinigung, wird er diese über die DRA-Plattform anfordern. DRA wird die Spendenbescheinigung im Auftrag der DRA-Stiftungs GmbH über die DRA-Plattform zum Download bereitstellen und/oder per E-Mail an den Nutzer versenden.

9 BONUS-Melder

(1) Das BONUS-Addon (nachfolgend „BONUS-Melder“ ) ist eine kostenlose Browsererweiterung, die prüft, ob der Nutzer einen Partnershop aufruft. In diesem Fall zeigt der BONUS-Melder dies mit einem entsprechenden Hinweis an. Per Klick wird der Nutzer auf die BONUS-Plattform geleitet, wo er sich auf Wunsch einloggen oder einfach zurück zum Partnershop klicken kann, so dass beim folgenden Einkauf eine Rückvergütung entstehen kann, sofern die in Ziffer 7 genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

(2) Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen erhält der Nutzer das persönliche, weltweite, nicht-ausschließliche, weder übertragbare noch sublizenzierbare Recht, das BONUS-Addon auf einem in seiner Verfügungsmacht stehenden Computer zu installieren und zu nutzen. Die Einräumung des gewährten Nutzungsrechts kann jederzeit widerrufen werden. DRA übernimmt keine Gewähr für den einwandfreien Betrieb oder die Funktionalität des BONUS-Melders.

(3) DRA behält sich vor, den Umfang und die Funktionalitäten des BONUS-Melders jederzeit zu ändern, einzuschränken oder es einzustellen. Der BONUS-Melder lädt ggf. automatisch Updates herunter und installiert diese. Updates dienen der Wartung, Verbesserung und Weiterentwicklung unseres Services. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, diese Updates entgegenzunehmen.

(4) Es ist untersagt, den BONUS-Melder oder einzelne Bestandteile unentgeltlich oder gegen Entgelt Dritten zu überlassen. Des Weiteren ist es untersagt, ein Sicherungsrecht an den Nutzungsrechten im Hinblick auf den BONUS-Melder zu bestellen oder das Nutzungsrecht anderweitig zu belasten.

10 Preise, Gebühren

Die Nutzung der BONUS-Plattform ist für Nutzer kostenlos. Für die Auszahlung von Rückvergütungen wird eine Gebühr in Höhe von 5 € pro Zahlung erhoben.

11 Inaktivität

Sollte sich ein Nutzer trotz Guthabens auf seinem BONUS-Nutzerkonto 9 Monate lang nicht einloggen, so zählt er als inaktiv und DRA versendet eine Erinnerungsemail mit der Aufforderung sich einzuloggen. Reagiert der Nutzer hierauf nicht innerhalb von 3 Monaten und bleibt weiterhin inaktiv (d.h. er loggt sich nicht in sein BONUS-Nutzerkonto ein), so wird das BONUS-Nutzerkonto deaktiviert. Etwaig bestehende Rückvergütungsansprüche spendet der Nutzer mit Deaktivierung des BONUS-Nutzerkontos an die DRA-Stiftungs GmbH und tritt diese an die DRA-Stiftungs GmbH ab. DRA nimmt diese Abtretung in Namen der DRA-Stiftungs GmbH an.

12 Kündigung

(1) Das Nutzungsverhältnis kann vom Nutzer jederzeit per schriftlicher Mitteilung (z.B. per E-Mail) fristlos gekündigt werden. Daraufhin werden alle seine personenbezogenen Daten gelöscht.

(2) DRA kann das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen ordentlich kündigen. In dieser Zeit hat der Nutzer die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben. Sollte der Nutzer nicht innerhalb der Frist reagieren, werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers gelöscht.

(3) Sollten dem Nutzer zum Zeitpunkt der ordentlichen Kündigung noch Rückvergütungsansprüche zustehen, kann sich der Nutzer diese auszahlen lassen, sofern der Auszahlungsbetrag über der Auszahlungsgebühr liegt. Alternativ kann der Nutzer die Rückvergütungsansprüche gebührenfrei an die DRA-Stiftungs GmbH spenden. Reagiert der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen auf die Aufforderung über die Verwendung des Guthabens zu bestimmen und liegt DRA keine Kontoverbindung des Nutzers für eine Auszahlung vor, gilt das Guthaben als gespendet und an die DRA-Stiftungs GmbH abgetreten.

(4) Ferner kann es sein, dass eine Zuwendungsbescheinigung für geleistete Spenden nicht ausgestellt werden kann, wenn DRA die hierfür erforderlichen Informationen durch die Löschung der personenbezogenen Daten nicht mehr vorliegen.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch DRA ist vor allem ein Verstoß gegen die Ziffer 5 dieser Nutzungsbedingungen. Vor endgültiger Löschung des BONUS-Nutzerkontos soll dem Nutzer die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben werden.

(6) DRA kann dem Nutzer jederzeit einzelne oder alle Funktionalitäten der BONUS-Plattform sperren, insbesondere die Möglichkeit Inhalte auf der BONUS-Website oder verbundenen Seiten einzustellen oder zu ändern. DRA ist zudem berechtigt, alle eingestellten Inhalte zu überprüfen, zu sperren oder zu löschen, bspw. wenn der Verdacht besteht, dass Rechte von Dritten, Gesetze oder Nutzungsbedingungen verletzt wurden.

13 Haftungsausschluss

(1) DRA haftet gegenüber dem Nutzer in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(2) In sonstigen Fällen haftet DRA – soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung von wesentlichen Pflichten (sogenannte Kardinalspflichten), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. Unter wesentlichen Pflichten / Kardinalspflichten sind diejenigen Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

In allen übrigen Fällen ist die Haftung von DRA vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 ausgeschlossen.

(3) Die Haftung von DRA für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüssen unberührt.

(4) Die Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DRA, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

(5) Zum besseren Verständnis des Umfangs der Haftungsbeschränkung weist DRA ausdrücklich auf die folgenden Haftungsausschlüsse hin:

(a) DRA bemüht sich darum, den jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb der BONUS-Plattform sicherzustellen, garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit der Internetplattform. DRA haftet nicht für Übertragungsverzögerungen, Ausfälle oder sonstige technische Störungen.

(b) DRA haftet nicht für fehlerhaft zugeordnete Einnahmen oder Zuwendungen, auch dann nicht, wenn diese durch technische Fehler, bspw. in der Programmierung der BONUS-Plattform, zustande gekommen sind.

(c) DRA übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der angezeigten Provisionssätze und der erwarteten Rückvergütungen. Es werden nur tatsächlich erwirtschaftete Provisionen anteilig rückvergütet.

(d) DRA haftet nicht für Inhalte, die von anderen Nutzern auf der BONUS-Plattform oder verbundenen Websites eingepflegt und veröffentlicht werden. Insbesondere haftet DRA nicht für Inhalte, die gegen das geistige Eigentum (z.B. Urheberrechte oder Markenrechte) oder gegen sonstige Rechte Dritter verstoßen.

(e) DRA haftet nicht für die Inhalte verlinkter Seiten und distanziert sich ausdrücklich von diesen. Ferner haftet DRA nicht für eventuelle Schäden, die durch den Gebrauch verlinkter Internetseiten entstehen.

(f) DRA ergreift Maßnahmen, um alle personen- und organisationsbezogenen Daten bestmöglich zu schützen. Die Gesellschaft haftet jedoch nicht für den unbefugten Zugriff auf Daten durch Dritte, z.B. durch „Hacker“.

(g) DRA ist nur Werbepartner der Partnershops und haftet somit weder für die in den Partnershops angebotenen Produkte und Dienstleistungen noch für die Erfüllung der Verträge zwischen Nutzern und den Betreibern der Partnershops. Vertragsabschlüsse im Rahmen der Einkäufe bei den Partnershops kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Betreiber des Partnershops zustande.

(h) Der Nutzer hat DRA von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen schadlos zu halten, die durch einen Missbrauch des Angebots von DRA und den Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen entstehen können.

14 Datenschutz

Bei der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer beachtet DRA die gesetzlichen Bestimmungen. Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass boost im Auftrag von DRA bei der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten tätig ist.

Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzbestimmung .

15 Schlussbestimmungen

(1) Diese Nutzungsbedingungen können von DRA ohne Nennung von Gründen jederzeit geändert werden. Registrierte Nutzer werden mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail über die geänderten Bedingungen informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer, wird das Nutzerkonto inklusive aller persönlichen Daten gelöscht und das Nutzungsverhältnis endet.

(2) Soweit rechtlich zulässig ist Gerichtsstand der Sitz von DRA. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Berlin, Juni 2016